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S C H L A G Z E I L E N

 

---------------------------- SÖ HINTERFRAGT DIE NOTWENDIGKEIT DES  BANKENSYSTEMS ALS URSACHE DES EXPONENTIELL ANSTEIGEN DES VIRTUELLEN GELDVOLUMENS .............................................. GELD IST KEIN PRODUKT, KEIN MARKT ................................................ GELD NUR FÜR REALWIRTSCHAFT ..........................................

 

Die Internationale Solidarität

S C H L A G Z E I L E N

 

Volksbegehren:

"Banken in die Schranken"

 

 

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Kraft triumphiert, Röttgen tritt zurück

 

SÖ FRAGT ERSTMALS ÖFFENTLICH: WARUM BRAUCHT MAN ÜBERHAUPT BANKEN?

Bevor Du geschätzter Leser denkst, jetzt knallen die Leute vom SÖ überhaupt durch, bitte ich Euch weiter zu lesen und die Fragen für Euch selbst zu beantworten und die kritischen Anmerkungen seriös zu nehmen und darauf selbst Antworten zu formulieren. Über Euer Feedback freuen wir uns.

Ob aus den Medien, von fortschrittlich denkenden Ökonomen und aus eigener Erfahrung erkennen wir, dass die immer größer werdenden nationalen und EU-weiten Milliarden Euro "Hilfspaketen" mit den daraus auf den Fuß folgenden  "Sparpaketen" für Gläubiger- UND Schuldnerstaaten, die berechtigte Frage resultiert:

Was geschieht da mit dem Geld der Steuerzahler wirklich?

 

Sparpaket: Häupl setzt auf Steuern

Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) will die Budgetkonsolidierung im Bund vorwiegend über steuerliche Maßnahmen meistern. Gleich zwei Drittel der Einsparungen sollen über die Einnahmenseite lukriert werden, sagte er zu „Österreich“.

 

ENDLICH ERHEBT DIE SPÖ FORDERUNG NACH U-HAFT

Was muß noch alles untersucht und gefunden werden, damit U-Haft wegen Verdunkelungs- und Verabredungsgefahr verhängt wird. Die Verabredungsgefahr hat die StA längst durch Nachweis verschiedener Telefonate und Meetings der involvierten Beteiligten nachgewiesen. SÖ fordert seit Monaten Gleichbehandlung mit Helmut Elsner (selbstverständlich gilt für Grasser die Unschuldsvermutung). Die größte Unverschämtheit ist nun das Klagsbegehren gegen SPÖ BGF Günther Kräuter.

 

Reinhard Fellner

EU UNDER ATTACK

Auch den letzten Träumern muß klar sein, dass "Schuldenbremse" hin oder her, Sparkurs mit Blut und Tränen die Finanzmärkte ihren einträglichen Angriff auf die Staatsfinanzen der EU Staaten mit dem Ziel höhherer Zinsen umverteilt hin zu den Investmentbanker und Investoren bereits begonnen hat. Jede gesetzte Maßnahme führt zur Schwächung der Staaten und zur Stärkung der Finanzmärkte

 

ERKLÄRUNG FÜR SCHULDENBREMSE AUF POLITIKERNIVEAU

Wenn sich in deinem Lagerhaus Ladendiebe herumtreiben, nützt es gar nichts, die Preise um 20% zu senken, um sie zu "beruhigen". Schon gar nicht, wenn diese Ladendiebe Teil der Geschäftsführung sind.

 

Reinhard Fellner

Schmidt: "Es wird Zeit sich zu wehren" - wann besuchst Du wieder Österreich

Diese Erfahrung und ökonomische Kompetenz ist beeindruckend. Seine Aussagen decken sich zu 100% mit den Analysen, Konzepten und Forderungen einer entsprechenden Kurskorrektur aus Sicht eines großen Deutschen. Vielleicht gelingt es der BGF ihn für eine Parteitag in Österreich zu bekommen.

 

Reinhard Fellner

Appelle für strengeres Regelwerk

Faymann bei der Befehlsausgabe in Berlin in der trügerischen Hoffnung, dass sie eine Lösung für eine erfolgreiches Krisenmanagement parat hat und dass die Österreicher wieder zwangsbeglückt werden ohne gefragt zu werden. Die Konfrontation für 2012 ist schon vorgezeichnet - Neuwahlen zu NR auch!

 

Reinhard Fellner

Regierung trotz Widerstand in den eigenen Reihen und Opposition unbelehrbar

ohl die Regierung begreifen und die notwendige Kurskorrektur einleiten. Jetzt muß man schon auf die Opposition und deren Widerstand hoffen.

 

Reinhard Fellner

AKH Kosteneinsparungen kontraproduktiv

An sich wäre es schon richtig die alleinige Verantwurtung für das Gesundheitsbudget und die Qualitätsziele zu übertragen. Bedingt durch fehlende Visionen und entsprechende Lösungen beim Gesundheitsminister würde ein solcher Schritt eine Rückentwicklung zu Lasten der Patienten bedeuten

 

Reinhard Fellner

Ein Jahr ROT-GRÜN waren gut für Wien

Der Unterschied zum Bund: Wien setzt um. Mehr als ein Probegalopp für den Bund

   

Werner Kogler (GRÜNE) fordert

Statt "Schuldenbremse" braucht die Regierung "Blödheitsbremse"

Damit wird das Problem auf den Punkt gebracht! Es gehört die Blödheit des Handelns von SchlüsselministerInnen beendet. Eine Kurskorrektur in Budget-, Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpolitik in Richtung qualitatives statt quantitativem Wachstum zusammen mit Budgetwahrheit bringen nachhaltige Schuldenbremse und Rückführung der Staatsschuld.

   

Reinhard Fellner

Die drei Beschlüsse des EU Rates - Der Anfang vom Ende der EU

Keine kausale sondern unwirksame sympthomatische Therapie.

FEKTERS LÜGENBUDGET 2012

  Nicht nur die Kanzler werden seit 2000 laufend schwächer, sondern auch die Finanzminister. Das am 19.10.2011 präsentierte Budget ist an fehlender Kompetenz nicht mehr zu überbieten. Seit 2008 stecken wir in einer systemischen Finanz- und Wirtschaftskrise und M. Fekter präsentiert ein Budget, das in kaum einer Kennzahl halten wird!
   

DAS ERBE VON SCHWARZ/BLAU/ORANGE

Mit Scheibner (BZÖ) nun ein weiterer Minister unter Korruptionsverdacht (Eurofighter Deal), ob wohl man ihm zugute halten muß, dass es erst einen Tag vor dem Ministerratsbeschluß "überzeugt" werden konnte. Schüssel und Grasser waren ja bereits schon überzeugt worden (von wem und wie auch immer)

DER BÖSE GRAF (Artikel im Profil): Schön langsam lichtet sich der Korruptionsnebel ÖVP/FPÖ

 
 

Sondersitzung über schwarz-blaues Erbe

Beim vorgezogenen Start der diesjährigen Herbstsaison stehen im Nationalrat gleich zu Beginn eine Reihe heißer Themen auf dem Programm. Zwar dürfte der geforderte U-Ausschuss zur Causa Telekom und BUWOG die erforderliche Mehrheit verfehlen - die Themen sind damit aber auf politischer Ebene noch lange nicht vom Tisch. Rede und Antwort werden am Dienstag per Dringlicher Anfrage von Finanzministerin Fekter zudem in der Causa Behördenfunk erwartet. Auf dem Tapet findet sich zudem die umstrittene Vergabe von Staatsbürgerschaften unter Schwarz-Blau.

 

Sonntagsfrage: SPÖ im Aufwind

Neuwahlen? SPÖ bei 30%

Laut aktueller Karmasin-Umfrage liegt die SPÖ erstmals wieder klar auf Platz 1.

Die aktuelle Umfrage verdient das Wort „sensationell“. Innerhalb von nur einer Woche haben sich die Kräfteverhältnisse verschoben. Der Telekom-Skandal verhilft der SPÖ offenbar zu Höhenflügen: Laut aktueller Umfrage des Karmasin-Instituts liegt die SPÖ mit 30 Prozent erstmals wieder mit deutlichem Abstand auf dem ersten Platz.

 

Schatten über Schüssels Regierungszeit

Vorerst Rücktritt als Abgeordner

Der „Wendekanzler“ und seit 2008 einfache Abgeordnete der ÖVP im Nationalrat, Wolfgang Schüssel, legt sein Mandat zurück. Auslöser ist die Telekom-Affäre und deren mögliche Verbindungen zu ÖVP-Politikern bzw. Mitgliedern seiner Regierungen - und die Ära Schwarz-Blau wird nicht zum ersten Mal nachträglich von Skandalen überschattet.

 

1,5 Mio. Euro für Südosteuropa-Studie

Nun reiht sich auch die OMV in die Reihe der Unternehmen ein, die den Lobbyisten Mensdorff-Pouilly bezahlt haben sollen. Laut dem Grünen-Politiker Pilz soll die OMV 1,5 Mio. Euro an Mensdorff überwiesen haben. Pilz vermutet Schmiergeldzahlungen im Zuge des Kaufs der rumänischen Petrom. Die OMV dementierte und verwies auf bereits vor einigen Monaten getätigte Erklärungen. Demnach habe es eine Geschäftsbeziehung gegeben. Bezahlt wurde Mensdorff laut OMV aber für die Erstellung einer Südosteuropa-Studie.

  Mensdorff-Pouilly: 2,2 Millionen Euro von Motorola (ORF - Meldung)

Motorola und der Lobbyist

 

Eurofighter: 100 Mio. Euro Schmiergeld?

Was vermutlich alle Österreicher angenommen haben, wird nun immer konkreter und beweisbarer. Damit hat die SCHWARZ/BLAU/ORANGE Regierungsperiode einen neuen Korruptionsskandal am Hals. Geraede dieser Beschaffungsvorgang ist besonders heikel, muß auch Wolfi Schüsserl (es gilt natürlich wie immer die Unschuldsvermutung) eingeweiht gewesen sein, ist doch die endgültige Typenwahl entgegen dem Vorschlag der Vergabekommission erst einen Tag vor der Ministerratssitzung zwischen Schüsserl und Grasser ausgemacht worden. Sogar der damalige Verteidigungsminister Scheibner war uneingeweiht.

 

TELEKOM TIEF IM POLITISCHEN UND MANAGEMENTSUMPF

Nach Kursmanipulation nun auch illegale Parteienfinanzierung (BZÖ/FPÖ) und persönliche Bereicherung eines Ex-Ministers aus dedr Schüssel/ÖVP "Wenderegierung". Das Einzige was stimmt ist die Wendung zu Gier, Korruption und Malversation.

NEUER FLOP IN DER EU:

     

Van Rompuy, ein konservativer Nobody als EU/EURO Wirtschaftsminister geplant: Der direkte Weg in die Rezession und zu Unruhen in ganz Europa. Wer hat Interesse, diesen anerkannt inkompetenten Politiker in solch eine wichtige Aufgabe zu hieven?

Die Lehren aus den Attentaten in Norwegen

 

Sicherheitsgesetze

Staat mit Argusaugen

Was die Regierung mit neuen Gesetzen gegen den Terror bezweckt.

DIE ZEIT Österreich setzt sich sachlich mit den politischen Handlungen der Regierung nach dem Attentat in Oslo auseinander. Während die norwegische Regierung mit "mehr an Demokratie" antwortet, nützt die österreichische Regierung die Gelegenheit um die Antiterrorgesetze zu verschärfen. Und sie schafft eine Plattform gegen "Haß und Haßprediger". Nicht erwähnt werden die Boulevard Medien, die für die Verbreitung von Haß sorgen und nicht genannt wird die FPÖ, weil Kanzler und Vizekanzler (dieser will es sich auch nicht verscherzen) blauäugig hoffen, diese ließe sich in eine Antiverhetzungsallianz einbinden.

Naiv ist es auch anzunehmen, die geplante Verschärfung der Gesetze stünde im Zusammenhang mit dem seit langer Zeit verhaltungsauffälligen FPÖ Mandatar Werner Königshofer, dessen Umfeld längst nach geneuerer Observierung schreit. Er wurde gefeuert nicht weil er die Parteilinie verletzt hat, sondern nur weil er die Parteilinie in einem ungeeigneten Moment verlassen hat. Als systematische Absage an Haßprediger ist alles, was der Regierung vorschwebt, jedenfalls nit gedacht. Schließlich will sich der ÖVP Obmann die FPÖ Karte für nach den NRW nicht nehmen lassen. Auf eines ist bei uns immer Verlaß: Auf die politische Feigheit vor potentiellen Kanzlermachern wie der FPÖ und auf die Feigheit vor dem Boulevard, dem die Macht zugeschrieben wird, Wahlen zu entscheiden.

 

ÖSTERREICH BRAUCHT KABINETT DER "BESTEN KÖPFE"

An Werner Kogler als Finanzminister führt kein Weg mehr vorbei. Kompetent, visionär und durchsetzungsstark!

 

Außergewöhnliche Ereignisse erfordern außergewöhnliche (und auch unkonventionelle) Maßnahmen.

Christoph Matznetter und Werner Kogler hingegen haben mit ihrem schlüssigen Konzept eines Marshall Planes für Griechenland einen Erfolgsweg aufgezeigt:

 

Wehrdebatte

SPÖ-Wehrsprecher Prähauser rechnete mit seiner Partei ab

25. Mai 2011, 18:47

Warnung vor Fehlinterpredation von Wirtschaftskennwerten!

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